Parlamentarier-Besuch in der Türkei: Auf NATO-Vermittlung am 8. September

Erschienen am Dienstag, 08. August 2017 um 10:34 Uhr - GMT

Eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses kann im September im Rahmen einer Reise unter Führung der NATO den türkischen Luftwaffenstützpunkt Koya und die dort eingesetzten deutschen Soldaten besuchen. Die türkische Regierung habe auf Vermittlung der Allianz eine solche Reise gebilligt, teilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich mit. Vorangegangen war ein erneuter Streit über die Besuchsrechte deutscher Parlamentatier bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Nach Visiten auf der Basis Incirlik hatte die Regierung in Ankara auch solche Besuche von Einsätzen der AWACS-Luftüberwachungsmaschinen der NATO in Konya zunächst abgelehnt, daraufhin hatte sich die NATO eingeschaltet. Aus dem Schreiben Gabriels an den Ausschuss vom (gestrigen) Montag: Der Politische Direktor des Auswärtigen Amts hatte Sie und die Obleute des Verteidigungsausschusses am 14. Juli darüber informiert, dass die türkische Regierung um eine Verschiebung der für den 17. Juli geplanten Reise von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses zum NATO-Stützpunkt Konya gebeten hatte. NATO-Generalsekretär Stoltenberg hatte daraufhin angeboten, eine solche Reise im NATO-Rahmen zu organisieren. Der türkische Außenminister hat diesem Vorschlag inzwischen zugestimmt. Am 4. August hat daraufhin die Stellvertretende Generalsekretätin der NATO, Rose Gottemoeller, die deutsche Ständige Vertretung bei der NATO in Brüssel über ihre Absicht informiert, nach nun erfolgter...
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